(Stand August 2021)

CompuLearn ist ein Angebot der Firma Dr. Dietrich Ottenhaus, Schwarzwaldstraße 77, D-70569 Stuttgart (im Folgenden Anbieter genannt). Das Angebot umfasst die Lernsysteme CompuLearn Mathematik, CompuLearn Englisch und CompuLearn Französisch (Produkte). Die Produkte sind jeweils als Privat- und Schullizenz erhältlich und können über den Internet-Browser verwendet werden. Für die Nutzung seiner Produkte betreibt der Anbieter die Webseite www.compulearnonline.de.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen des Anbieters, die seine Produkte betreffen. Mit einer Bestellung bestätigt der Kunde deren Gültigkeit. Änderungen dieser AGB sind nur nach schriftlicher Bestätigung des Anbieters gültig. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde in seiner Auftragsbestätigung ausdrücklich dieser AGB widerspricht.

§ 1 Angebot und Vertragsabschluss

1. Die Angebote sind hinsichtlich Preis, Liefertermin, Nutzungsdauer und sonstigem Inhalt freibleibend.
2. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter dadurch zustande, dass der Kunde eine Bestellung an den Anbieter schickt.
3. Die Bestellung erfolgt über das Internet. Dem Kunden stehen auf den Webseiten des Anbieters Bestellformulare zur Verfügung.
4. Der Anbieter wird eingegangene Bestellungen des Kunden umgehend bearbeiten und ihm eine Auftragsbestätigung zusenden.

§ 2 Lieferung und Lieferfristen

1. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er vom Anbieter schriftlich bestätigt wird. Verzögerungen infolge Betriebsstörungen beim Anbieter oder seinen Lieferanten, die durch höhere Gewalt oder andere vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände veranlasst sind, berechtigen den Kunden in keinem Falle, Ansprüche irgendwelcher Art gegen den Anbieter geltend zu machen. Der Anbieter kann jedoch in derartigen Fällen vom Vertrag zurücktreten.
2. Beim Kauf des Produktes erfolgt die Lieferung nach vollständigem Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters.
3. Die Lieferung der Produkte erfolgt durch eine Online-Aktivierung seitens des Anbieters. Der Kunde wird hierüber per E-Mail informiert.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur Zahlung aller Forderungen Eigentum des Anbieters. Die Zahlung ist erfolgt, wenn der Anbieter über den Betrag verfügen kann.

§ 4 Rückgaberecht

1. Der Anbieter räumt dem Kunden ein Rückgaberecht innerhalb 14 Tagen ein. Maßgebend hierfür ist das Lieferdatum des Produktes.

§ 5 Nutzung von Online-Produkten

1. Die Laufzeit eines Vertrages über die Nutzung eines Online-Produktes richtet sich nach der jeweiligen Produktbeschreibung. Die Laufzeit wird dem Kunden bei der Aktivierung des Produktes mitgeteilt und ist für ihn jederzeit in seinem Benutzer-Konto einsehbar.
2. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers zu einem Online-Produkt ganz oder vorübergehend zu sperren oder den Vertrag fristlos mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer
   • nicht zu dem zur Nutzung zugelassenen Kreis von Personen gehört,
   • die Angebote missbräuchlich, insbesondere zur Begehung rechtswidriger Handlungen oder unter Verletzung der Rechte Dritter, oder vertragswidrig nutzt oder eine solche Nutzung zulässt,
   • unter Umgehung des Internet-Browsers automatisiert auf die Webseiten des Anbieters zugreift,
   • die Sicherheitsfunktionen eines Online-Produktes umgeht, diese deaktiviert oder anderweitig stört,
   • nichtberechtigte Dritte von den Zugangsdaten, insbesondere vom Kennwort des Kunden oder eines Nutzers Kenntnis erlangt haben, weil die notwendige Sorgfalt im Umgang mit diesen Daten, insbesondere die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit nicht eingehalten wurden.
3. Der Anbieter wird von diesem Recht nur unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden Gebrauch machen und den Kunden schriftlich oder per E-Mail über die Sperrung benachrichtigen.

§ 6 Verfügbarkeit von Online-Produkten

1. Die Nutzung des Internet-Angebotes erfordert auf Seiten des Kunden ein technisch geeignetes Endgerät und eine Internet-Verbindung mit ausreichender Bandbreite. Die Online-Produkte des Anbieters sind in der Regel 24 Stunden am Tag verfügbar. Aufgrund von notwendigen Servicearbeiten am Informationssystem oder aufgrund höherer Gewalt kann es jedoch zeitweise zur Nichterreichbarkeit kommen.

§ 7 Urheberrechtshinweise

1. Die Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Downloads und Kopien der Inhalte sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

§ 8 Preise und Zahlungsart

1. Alle Preise beinhalten die derzeit gültige Umsatzsteuer für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Kaufpreis für die gelieferte Ware ist ohne Abzug fällig.
2. Bei Privatkunden hat die Zahlung per Vorauskasse auf das Konto des Anbieters zu erfolgen.
3. Die auf der Webseite des Anbieters ausgewiesenen Preise für CompuLearn School-Produkte gelten ausschließlich für Schulen in öffentlicher Trägerschaft und für Privatschulen unter staatlicher Aufsicht. Bei Schulen beträgt die Zahlungsfrist 30 Tage, soweit nichts anderes vereinbart ist.
4. Für die Nutzung der Online-Produkte trägt der Kunde die Kosten für die Verbindung ins Internet.

§ 9 Haftungsausschluss

1. Die vom Anbieter angebotenen Softwareprodukte wurden sorgfältig auf Korrektheit geprüft. Der Anbieter übernimmt jedoch keinerlei Haftung für Nachteile und Schäden jeglicher Art, die mittelbar oder unmittelbar durch die Benutzung des gelieferten Produktes entstehen.
2. Das angebotene Produkt ist im jeweiligen "Ist-Zustand" auf der Webseite des Anbieters verfügbar. Technische oder inhaltliche Änderungen sind ohne vorherige Ankündigung jederzeit vorbehalten.
3. Der Kunde muss dem Anbieter berechtigte Mängel schriftlich mitteilen. Der Anbieter stellt im Rahmen der Produktpflege überarbeitete Versionen des Produktes zur Verfügung.
4. Alle dargestellten Fremdlogos sowie Warenzeichen sind Copyright und Eigentum der entsprechenden Hersteller.

§ 10 Datenschutz

1. Der Anbieter verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Kunden zu schützen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telemediengesetz (TMG). Der Anbieter wird Kundendaten ausschließlich für eigene vertragsgemäße Zwecke speichern und verarbeiten.
2. Ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die Vertragspartner werden unwirksame Bestimmungen durch eine wirksame Regelung ersetzen, die gesetzlich zulässig ist und dem beabsichtigten Vertragszweck möglichst nahe kommt. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
2. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und der Regeln des Internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Stuttgart.